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PM Lara Evers (CDU): „Weiterhin Einsatz für den Ausbau der Sireneninfrastruktur in Niedersachsen“

Meppen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Lara Evers zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung, keine weiteren Landesmittel zur Förderung von Sirenenanlagen bereitzustellen. Diese Information erhielt die CDU-Politikerin jüngst durch eine von ihr gestellte offizielle Anfrage an das niedersächsische Innenministerium. „Eine flächendeckende Sireneninfrastruktur ist essenziell für den Katastrophenschutz und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Dass die Landesregierung hier nicht nachlegt, ist ein Fehler“, betont Evers. Sie setzt sich dafür ein, dass insbesondere die Kommunen in ihrem Wahlkreis weiter finanziell unterstützt werden. „Ich bleibe am Ball und werde mich auch weiterhin für eine sichere Finanzierung der Sireneninfrastruktur stark machen.“

Laut einer Mitteilung des Landkreis Emsland habe dieser 3,4 Millionen Euro an Fördergeldern bekommen. Damit ließen sich 260 Sirenen realisieren. Insgesamt sollen es aber mehr als 300 im Landkreis werden. Bis Mitte 2023 wurden 200 neue Anlagen errichtet. Evers verweist in diesem Zusammenhang auf den weiteren Stand bei der Sireneninfrastruktur: Im Rahmen von Bundes- und Landesprogrammen konnten bereits 1.355 Sirenenstandorte gefördert werden. Weitere 1,125 Millionen Euro stehen für Niedersachsen aus dem neuen Bundesförderprogramm bereit, was die Installation von etwa 64 weiteren Sirenen ermöglicht. „Die durchschnittlichen Kosten pro Standort liegen bei etwa 13.000 bis 14.000 Euro. Diese Unterstützung ist wichtig, aber noch nicht ausreichend. Es ist problematisch, dass das Land Niedersachsen lediglich Bundesmittel durchreicht und im Haushalt 2025 keine eigenen Mittel für Sirenen vorsieht. Wir brauchen auch zukünftig eine verlässliche Finanzierung durch das Land,“ so Evers. Denn nur mit einer flächendeckenden Sirenenausstattung in den Kommunen könnten die Bürgerinnen und Bürger im Gefahren- und Katastrophenfall ausreichend gewarnt werden.

Text: Pressemitteilung Lara Evers MdL v. 25.10.2024; Foto: Symbolfoto Lara Evers

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Lara Evers

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