Frauenrechte und Gleichstellung sind unverhandelbare Grundwerte!
Für die CDU Fraktion Niedersachsen habe ich im Rahmen der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags am 13.03.2024 zu einem Antrag der AfD-Fraktion Stellung genommen. Dabei ging es um das Thema Gleichstellungsbeauftragte in den Kommunen.
Es ist unsere Verantwortung als Politiker, sicherzustellen, dass Frauen uneingeschränkten Zugang zu Unterstützung und Schutz haben. Indem wir daran festhalten, die Position der Gleichstellungsbeauftragten ausschließlich Frauen zuzuweisen und ihre Besetzung auch in kleinen Kommunen zu gewährleisten, senden wir eine unmissverständliche Botschaft aus: Frauenrechte und Gleichstellung sind unverhandelbare Grundwerte, die entschlossen und konsequent gestärkt werden müssen. Gleichzeitig ist diese Aufgabe keineswegs abgeschlossen, nicht in der Großstadt und erst recht nicht in der Kleinstadt.
Der Antrag der AfD-Fraktion bietet aus der Sicht der CDU-Fraktion keinen Mehrwert für Geschlechtergerechtigkeit. Im Gegenteil, die Vorschläge schwächen die Bemühungen zur Gleichstellung von Frauen in unserer Gesellschaft. Daher hat die CDU-Fraktion den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Sehen Sie sich die Aufzeichnung meiner Rede an:
Text: Team Lara Evers MdL; Video: Landtag Niedersachsen (Plenar TV)
