Zunehmende Zahl an Messerangriffen – Lösungsansätze ohne Stigmatisierung erforderlich
Für die CDU Fraktion Niedersachsen habe ich im Rahmen der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags am 13.03.2024 zu einem Antrag der AfD-Fraktion Stellung genommen. Dabei ging es um das Thema der Erfassung von Messerangriffen in Niedersachsen.
Die steigende Zahl der Messerangriffe gefährdet das grundlegende Recht auf ein Leben ohne Angst vor Gewalt und Kriminalität und ist besorgniserregend.
Als CDU-Fraktion fordern wir ausreichend Personal, Ausstattung – und Rechtsgrundlagen, die etwa den verstärkten Einsatz von Formen intelligenter Videoüberwachung in öffentlichen kriminalitätsbelasteten Räumen den Weg ebnen. Über die reine Polizeiarbeit hinaus benötigen wir zusätzliche präventive Maßnahmen in der Jugend- und Sozialarbeit und einen gesellschaftlichen Konsens, der in allen Milieus das Tragen von Messern ächtet. Hier ist das Innenministerium gefordert Lösungen zu entwickeln.
Statistiken aufzublähen und mit der Brechstange bestimmten Bevölkerungsgruppen die gesamte Verantwortung zuzuschieben -wie es die AfD fordert- ist allerdings keine Lösung des Problems. Daher haben wir als CDU-Fraktion den Antrag der AfD abgelehnt.
Sehen Sie sich die Aufzeichnung meiner Rede an:
Text: Team Lara Evers MdL; Video: Landtag Niedersachsen (Plenar TV)
