Im Rahmen der ersten Beratung eines Entwurfs zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes, den die AfD Fraktion in den Landtag eingebracht hatte, habe ich für die CDU Fraktion Niedersachsen in den Landtagssitzung am 21.06.2023 Stellung bezogen. Die…
Rückblick auf meine Termine und Themen vom 08.06.-15.06.2023. Stark in der musikalischen Ausbildung: In der Musikschule des Emslandes e.V. lernen über 6000 emsländische Kinder und Jugendliche verschiedenste Instrumente. Außerdem besteht die Möglichkeit zum gemeinsamen Musizieren in Ensembles. Musikschuldirektor Martin Nieswandt…
Rückblick auf meine Termine und Themen vom 29.05.-07.06.2023. Zukünftige Asyl- und Flüchtlingspolitik: Die CDU beantragt Maßnahmen, die die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen sofort entlasten! Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion: Vorbereitung von Ausschusssitzungen und Austausch über die H2-Region Emsland und die…
Kleine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten belegt Handlungsbedarf Hannover/Meppen. Warnkonzepte der Bevölkerung sind nicht zuletzt mit Blick auf die Flutkatastrophe in Ahrweiler zuletzt stark in den Fokus gerückt. Das hat zu Recht dazu geführt, dass der Bund und das Land Niedersachsen für…
Rückblick auf meine Termine und Themen der letzten Woche (22.-28.05.2023). Parteiarbeit vor Ort: Vorstandssitzung des CDU Ortsverbandes Osterbrock Erdölförderung im Emsland: Besuch bei ExxonMobil und Fahrt durch das größte Erdölfeld in Deutschland. Hier wird seit den 1950er Jahren Öl gefördert…
Hohe Zuweisungen von Geldauflagen im Jahr 2022 auch in den Landkreis Emsland Hannover/Meppen. Die Justizbehörden in Niedersachsen haben gemeinnützigen Organisationen im Jahr 2022 insgesamt rund 5,33 Mio. Euro zugewiesen. Die Zuweisungen beruhen auf Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren, in denen Tatverdächtigen…
Rückblick auf meine Termine und Themen der letzten Woche (15.-21.05.2023). Leistungsfähige Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum erhalten: Besuch des Krankenhaus Ludmillenstift Meppen und Austausch über die derzeitigen Pläne zur Krankenhausstrukturreform mit der Krankenhausleitung und der Mittelstands- und Wirtschaftsunion. Kreispolitik im Fokus:…
Rückblick auf meine Termine und Themen der letzten Woche (08.-14.05.2023). Sportpolitik im Fokus: Konferenz der sportpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern in Wiesbaden. Straßensanierungen erforderlich: CDU Gemeindeverband Geeste fordert die Sanierung der L67 für 2023. Die…